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Willkommen auf der Website des VZGV Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute

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Vernehmlassungen

Gesetz über Beiträge an nicht-anerkannte Religionsgemeinschaften

(BNARG; Neuerlass)
Absender
Direktion der Justiz des Inneren
Eingang
Frist
Stellungnahme
wird geprüft
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Vereinfachung der Wahl des Gemeinde- und Stadtpräsidiums

KR-Nr. 188/2026, Anfrage betreffend Vereinfachung der Wahl des Gemeinde- und Stadtpräsidiums: Reduktion ungültiger Stimmen
Absender
Direktion der Justiz des Inneren
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Verordnung über die Information und den Datenschutz (Totalrevision)

Verordnung über das Verzeichnis der algorithmischen Entscheidsysteme (Erlass), Verordnung über den Datenkatalog und die offenen Behördendaten (Erlass) sowie Nebenänderungen
Absender
Direktion der Justiz des Inneren
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Vollzugsverordnung zum Personalgesetz

(Elternschaft und Betreuungsurlaub)
Absender
Finanzdirektion
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Neuerlass der Verordnung über das Amt für Beschaffungsdienstleistungen

Aufhebung der Verordnung über die Kantonale Drucksachen- und Materialzentrale
Absender
Finanzdirektion
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Revision Archivgesetz

Absender
Direktion der Justiz des Inneren
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Teilrevision Einführungsgesetz zum Krankenversicherungsgesetz

(EG KVG)
Absender
Gesundheitsdirektion Kanton Zürich
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Straf- und Justizvollzugsgesetz

(StJVG; Änderung; Bettelverbot, Vermummungsverbot)
Absender
Direktion der Justiz und des Innern
Eingang
Frist
Stellungnahme
Nein
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Verordnung über die Administrativuntersuchung

Absender
Finanzdirektion
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Festlegung der Betreibungskreise: Anhörung

Absender
Direktion der Justiz und des Innern
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

PBG-Revisionen: erleichtertes Bauen im Bestand

Absender
Kantonale Baudirektion
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Bau und Umwelt

PBG-Revision: Störfallvorsorge

Absender
Kantonale Baudirektion
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Bau und Umwelt

Änderung des Zivilgesetzbuches

betreffend Eintragung der elterlichen Sorge in die Einwohnerregister
Absender
Direktion der Justiz und des Innern
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Teilrevision des Gemeindegesetzes

Genehmigungsverzicht bei Anhängen der Gemeindeverordnung
Absender
Direktion der Justiz des Inneren
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Parlamentarische Initiative betreffend Transparenz auch für Entscheide der Bezirksbehörden

(KR-Nr. 41/2024)
Absender
Direktion der Justiz und des Innern
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Motion betreffend Regelmässiger Ausgleich der „warmen Progression"

Absender
Finanzdirektion des Kantons Zürich
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Verwaltungsrechtspflegegesetz

VRG; Änderung; Zustellung von Sendungen an Wochenenden und Feiertagen
Absender
Direktion der Justiz und des Inneren
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Gemeindeschreiber/in

Änderung des Strassengesetzes

Umsetzung der Motion KR-Nr. 366/2023 betreffend Genehmigung von Strassenprojekten für Gemeindestrassen
Absender
Volkswirtschaftsdirektion
Eingang
Frist
Stellungnahme
Ja
Zuständig
Fachsektion Bau und Umwelt